Montag, 22. August 2011

Versorgung: Verletzung bei Brief-Cup des FC Deutsche Post ist Dienstunfall

Die Teilnahme an einem Fußballturnier unterliegt dann dem Dienstunfallschutz, wenn sie im Zusammenhang mit dem Dienst des Beamten steht, vom Dienstvorgesetzten getragen wird und dienstlichen Interessen und Zwecken dient. Dies hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 09. August 2011 entschieden und damit der Klage eines im Dienste der Bundesrepublik Deutschland stehenden Beamten auf Anerkennung eines Dienstunfalls stattgegeben.

Der Kläger, der als Paketzusteller im Raum Koblenz tätig ist, hatte im Mai 2010 am Vorrundenfußballspiel des jährlichen Brief-Cups des FC Deutsche Post teilgenommen und bei einem Sturz einen Bänderriss der rechten Schulter erlitten. Den daraufhin von ihm gestellten Antrag auf Anerkennung als Dienstunfall hat die beklagte Bundesrepublik abgelehnt. Zu Unrecht, so die Richter der 1. Kammer.

Zur Begründung ist insoweit ausgeführt, bei dem Fußballspiel habe es sich um eine dienstliche Veranstaltung gehandelt. Sie sei vom zuständigen Dienstvorgesetzten ausdrücklich gebilligt worden. Das Fußballturnier sei als Projekt der Deutschen Post ausgelegt, das ausschlaggebend dem dienstlichen Interesse der Motivation der Mitarbeiter diene und denen damit die Möglichkeit eingeräumt werden solle, „gemeinschaftlich im Sinne der Marke den Zusammenhalt, die Motivation und die Identifikation mit dem Unternehmen zu leben“. Der konkrete Veranstaltungszweck sei ausdrücklich darin begründet, die Mitarbeiter mit der Marke Deutsche Post zu identifizieren. Damit habe die Beklagte die Strukturen vorgegeben. Zudem habe sie die Teilnahme finanziert, sodass die Teilnahme am Spiel und mithin der erlittene Unfall insgesamt dem dienstlichen und nicht dem privaten Lebensbereich des Beamten zuzurechnen seien.

Gegen die Entscheidung steht den Beteiligten innerhalb eines Monats die vom Verwaltungsgericht wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassene Berufung an das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz zu. (Pressemitteilung des VG Trier Nr. 12/2011)

VG Trier, Urteil vom 09. August 2011 – 1 K 283/11.TR -